• 25
  • Mai
  • 2016

Politische Opportunität und die Interessen Europas

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Die EU hat zum wie­der­hol­ten Mal, die vor­über­ge­hen­de poli­ti­sche Zweck­mä­ßig­keit und Oppor­tu­ni­tät über die lang­fris­ti­gen Inter­es­sen Euro­pas gestellt. Dass es vol­len Erns­tes an einem Pri­mär­über­schuss von etwa 3,5% des BIP fest­ge­hal­ten will, könn­te ein Trep­pen­witz sein, wenn die Situa­ti­on nach sechs Jah­ren tie­fer Rezes­si­on in Grie­chen­land nicht so dra­ma­tisch wäre. Nicht der direk­te Schul­den­er­lass, son­dern die Fest­set­zung eines nied­ri­gen Fest­zins­sat­zes und die Ver­län­ge­rung der Til­gungs­zeit hät­ten dem Land wirk­lich gehol­fen aus der Kri­se zu kom­men. Da 2017 in Deutsch­land gewählt wird, schiebt man die lan­ge aus­ste­hen­de Dis­kus­si­on ger­ne bei Seite.
Wie Peter Spie­gel von den Finan­cial Times in Twit­ter schreibt: So #Greece & #IMF have fal­len for Ger­man pro­mi­ses of future debt relief…again? Nov 2011, July 2015, now 2018…won’t be hol­ding my breath.

  • 25
  • Mai
  • 2016

Was Angst und Ignoranz bewirken…

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Auch wenn rund 31.000 Stim­men Öster­reich den offen­sicht­li­chen Rechts­ruck an der Spit­ze erspart haben, was die Wahl gezeigt hat, wie sich die Stim­mung in einem euro­päi­schen Land radi­ka­li­sie­ren kann, soll­te sehr zum Nach­den­ken anre­gen. Und bit­te, das betrifft nicht nur Öster­reich, oder sind mitt­ler­wei­le Orban und Co. Ver­ges­sen wor­den? Euro­pa hat sich in der Flücht­lings­fra­ge sehr arm­se­lig gezeigt. Die eta­blier­ten Volks­par­tei­en haben den Rechts­po­pu­lis­ten die Büh­ne über­las­sen. Und wenn sie gemerkt haben, es könn­te sich auf die Wahl­er­geb­nis­se schlecht aus­wir­ken, sind sie “umge­fal­len” und haben ver­sucht, ihre Poli­tik anzu­pas­sen. Aber gera­de das wirkt sich wie ein Kata­ly­sa­tor aus, wenn die Men­schen Angst haben, dann bit­te nicht igno­rie­ren, son­dern erklä­ren, dann füh­len die sich wie­der “dabei zu sein”.
Die sonst immer zu Fest­re­den geprie­se­nen gro­ßen Wer­te, sind an dem Pro­blem geschei­tert. Wie­so ist „auf der Flucht sein“ ein Ver­bre­chen, was heißt es „Ille­ga­le“; wer ist lega­ler auf die­ser Welt? An der Flücht­lings­fra­ge hat sich Euro­pa zu natio­na­len Staa­ten­be­stand­tei­len zurück gewan­delt und über­lässt nach der Grenz­schlie­ßung das Pro­blem ande­ren, die selbst in einer tie­fen Wirt­schafts­kri­se ste­cken. Ist das Euro­pa, wie wir uns es als Bür­ger Euro­pas vor­ge­stellt haben, wohl kaum.
Was Angst und Igno­ranz zusam­men bewir­ken brau­chen wir nur 60 Jah­re zurück zu schauen…

  • 02
  • Sep
  • 2015

Flüchtlingspolitik ist auch Sozialpolitik

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Wenn vie­le Men­schen das Gefühl haben, die Kon­trol­le über ihr gemein­sa­mes Leben zu ver­lie­ren und in der Poli­tik kei­ne Reso­nanz für ihre Sor­ge zu fin­den, muss man sich Sor­gen machen, was man über­hört oder nicht rich­tig erkannt hat. Weil schwa­che Wahl­be­tei­li­gung wie auch Gewalt­ta­ten gegen Frem­de auch eine Art ver­zwei­fel­ter Hil­fe­ru­fe sind, um wahr­ge­nom­men zu wer­den. Des­halb haben die Gewalt­ta­ten mit frem­den­feind­li­chen, ras­sis­ti­schen Moti­ven vor allem mit den Tätern und kei­nes­wegs mit der gro­ßen Anzahl der Flücht­lin­ge was zu tun. Dass kann man auch dar­an erken­nen, dass z.B. in Sach­sen deut­lich weni­ger Flücht­lin­ge als im Bun­des­durch­schnitt unter­ge­kom­men sind. In einer Gegend, wo das Kol­lek­tiv viel zähl­te und die Hei­mat­ge­füh­le und Tra­di­tio­nen wich­tig waren, sind nahe­zu alle gesell­schaft­li­chen Bin­de­kräf­te brü­chig gewor­den. Flücht­lings­po­li­tik ist daher auch Sozialpolitik.

Dass es immer noch als Ver­wal­tungs­auf­ga­be ange­se­hen wird, zeigt, wie weit die aktu­el­le Poli­tik von dem ent­fernt ist, was die Men­schen und ihren All­tag bewegt. Des­halb ist Euro­pa noch unfä­hig, eine gemein­sa­me Hal­tung dar­auf zu for­mu­lie­ren. Immer wenn an Euro­pas Außen­gren­zen, allen vor­an Ita­li­en und Grie­chen­land tau­sen­de von Flücht­lin­gen mit Ihrem Leben in einer Plas­tik­tü­te stran­den, sind die Ver­ant­wort­li­chen auf Urlaub oder wis­sen nichts bes­se­res, als ande­ren Beleh­run­gen zu erteilen.

  • 23
  • May
  • 2020
@Twitter: Why Merkel had to move https://lostineu.eu/?p=66876  via @lostineu Why Merkel had to move https://lostineu.eu/?p=66876  via @lostineu
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  • Josip Juratovic, MdB
    „Europa ist mehr als Euro-Rettung!“ heißt ein Artikel von mir, kürzlich veröffentlicht in der Berliner Republik. In den Zeiten der Eurokrise ist es wichtig, sich zu erinnern, dass wir Europäer nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern vor allem eine Wertegemeinschaft sind.Und dieses Gefühl einer gelebten Wertegemeinschaft muss gepflegt werden und den Gegenpol bilden zu den Schwierigkeiten, die uns derzeit die Wirtschaftskrise auferlegt. Wir müssen aber auch für mehr soziale Sicherheit und gute Beschäftigung sorgen, damit die Europäische Union weiterhin eine Erfolgsgeschichte bleiben kann.
    13 December 2012
  • Katharina Stemberger & Fabian Eder
    Veranstaltungen wie die Eure sind von unschätzbarem Wert, weil sie uns zusammenbringen und die Gesprächskultur fördern, das Interesse aneinander stärken und zum gegenseitigen Verstehen beitragen. Neben der Freude über die vielen Besucher und die angeregten Gespräche, die uns gezeigt haben, dass es ein Europa der Menschen keine Utopie ist, haben wir vor allem die Erkenntnis mit nach Hause genommen, dass man unterschiedliche Standpunkte und Meinungen nicht als einander auszuschließende Hindernisse fürchten muss, sondern vielmehr als bereichernde Vielfalt sehen darf. Dafür wollen wir ganz herzlich „Danke“ sagen und wünschen Euch noch viele solcher Veranstaltungen und Diskussionen!
    19 November 2012
  • Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär
    Eine konstruktive Gesprächskultur zwischen Deutschland und Griechenland entwickelt sich. Wer einen Beitrag leisten kann, soll dies tun. Es ist im Sinne eines Europas des Miteinanders - eines stabilen Europas mit vielen Chancen für seine Menschen. Das Kleine, was du tust ist viel - hat Albert Schweitzer gesagt.
    29 October 2012
  • Anni Podimata, Vice-President of the European Parliament
    Η αλλαγή του κλίματος για την πατρίδα μας στη Γερμανία είναι πραγματικά το ζητούμενο και σας συγχαίρω για την πρωτοβουλία σας να προβάλλετε το συγκεκριμένο ντοκιμαντέρ για την "άλλη", τη δημιουργική, πλευρά της Ελλάδας.
    29 October 2012
Your Shout

Die Initiative

Wenn wir was wollen, dann die Menschen wach­rütteln, die hinter die Dinge sehen möchten. Respekt und Würde im zwischen­mensch­lichen Mit­einander stärken und eine darauf basier­ende Diskussions­kultur anregen. Denn Fremde sind Freunde, die man noch nicht kennt.